Salafismus und Dschihadismus in Deutschland

Janusz Biene und Julian Junk sind wissenschaftliche Mitarbeiter am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. Christopher Daase ist Professor für Internationale Organisation an der Universität Frankfurt am Main. Harald Müller ist Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Frankfurt am Main.

Einleitung Janusz Biene, Christopher Daase, Julian Junk und Harald Müller Dieses Buch hat den Zweck, das, was wir über Salafismus und Dschihadismus in Deutschland wissen, zusammenzutragen und systematisch aufzubereiten. Die praktischen Erkenntnisse und die wissenschaftliche Forschung zu diesem Sachgebiet sind zugleich reich und fragmentiert. Den Reichtum an Wissen, der in zahlreichen Fachgebieten und in unterschiedlichen Typen von Wissensbeständen vorliegt, zusammenzuführen, verspricht zur Aufklärung unserer Gesellschaft über sich selbst beizutragen und den Praktikerinnen und Praktikern bei der Entwicklung von Handlungsoptionen zu helfen. Dies ist wichtig, denn der Problemdruck ist hoch. 1. Die öffentliche Virulenz von Salafismus und Dschihadismus in Deutschland Salafismus ist für die bundesdeutsche Gesellschaft zu einem Alltagsphänomen und für Medien, Politik und Bevölkerung zu einem Dauerthema geworden. Symptome dieser Situation sind mit Blick auf die jüngere Vergangenheit augenfällig: So finden gewisse, gemeinhin mit Salafismus assoziierte Kleidercodes zunehmend Verbreitung und sorgen für öffentliches Aufsehen. Zum Beispiel scheint die Zahl (oftmals junger) Männer mit langen Bärten und rasierten Oberlippen sowie weißer, kittelar­tiger Bekleidung und über den Knöcheln endenden Hosen zuzunehmen. In Analogie dazu scheint eine zahlenmäßig geringe, aber wohlmöglich wachsende Anzahl junger Frauen, (vermeintlich) traditionelle, schwarze Gewänder und strenge Bedeckung des Haupthaars, gelegentlich auch Verschleierung des Gesichts bis auf einen Augenschlitz zu tragen. Die Auftritte von Predigern wie der Konvertiten Sven Lau und Pierre ­Vogel erleben immer wieder große mediale Resonanz und locken seit Jahren (mal mehr oder mal weniger) Jugendliche auf öffentliche Plätze. Im September 2014 traten in Wuppertal und Düsseldorf selbsternannte "Scharia-Polizeien" auf und belästigten Menschen, die ihren Vorstellungen von korrektem Verhalten nicht entsprachen, mit unerbetenen Anweisungen. Schließlich erregen bundesweit sala­fistische Werbeaktionen wie die vieldiskutierte "Lies!"-Kampagne Aufmerksamkeit, deren Mitglieder in Fußgängerzonen den Koran in deutscher, türkischer, alba­nischer und in weiteren Übersetzungen verteilen. Die Quantität und Qualität der salafistischen Bewegung in Deutschland ist nur schwer einzuschätzen. Die Generierung von robusten Daten ist notorisch schwierig, unter anderem weil sich religiöse oder politische Einstellungen nur mit erheblichen Aufwand messen lassen, Salafismus keine Mitgliedschaft kennt und die salafistische Bewegung einen dezentralen Charakter aufweist (Spielhaus 2014: 23; Biene et al. 2015: 2). Die verlässlichsten Angaben über die Anzahl politisch aktiver Salafistinnen und Salafisten beruhen auf Einschätzungen der Verfassungsschutzbehörden. Demnach stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz im August 2016 auf Grundlage der von den 16 Landesämtern für Verfassungsschutz gelieferten Zahlen 8.900 Personen in der Bundesrepublik als salafistisch ein. Dabei ist zu beachten, dass es sich um Einschätzungen handelt, die je nach Vorgehen der Landesbehörden für Verfassungsschutz auf Zählungen namentlich bekannter Personen oder auf (nach Angaben von Mitarbeitenden in Landesämtern für Verfassungsschutz in der Regel konservativen) Beobachtungen und Schätzungen beruhen; sie erfassen nur solche politischen Salafistinnen und Salafisten, die sich an salafistischen "Bestrebungen" beteiligen, welche "gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder ­eines Landes gerichtet sind" (§?3 des Bundesverfassungsschutzgesetzes). Diese dem Auftrag des Verfassungsschutzes entsprechende Fokussierung schließt Musliminnen und Muslime aus, die lediglich salafistisch glauben oder eine salafistisch geprägte politische Einstellung haben, aber keine "Aktivitäten" ("Bestrebungen") unternehmen (Said/Fouad 2014b: 49; siehe auch das Kapitel von Hummel et al. in diesem Band). Zur Sorge über Salafismus tritt die diffuse, ängstliche Unruhe, die der mörderische Dschihadismus der Organisationen "Islamischer Staat" (IS) und al-Qaida sowie ihrer militanten Sympathisantinnen und Sympathisanten in Westeuropa und anderen Teilen der Welt verbreitet. So wurden in Frankreich seit Januar 2015 insgesamt ein Dutzend dschihadistisch motivierte Anschläge verzeichnet (Stand Juli 2016). In Deutschland gelten fünf Attentate als dschihadistisch motiviert (Stand: Juli 2016): Am 02. März 2011 ermordete der 21-jährige Arid Uka am Frankfurter Flughafen zwei US-amerikanische Soldaten, zwei weitere wurden verletzt; am 26.?Februar 2016 stach ein 15-jähriges Mädchen, das bereits in jungen Jahren in Rekrutierungsvideos des Aktivisten Pierre Vogel als salafistische Musterschülerin inszeniert wurde, einen Polizisten nieder; am 20. April verübten drei männ­liche Jugendliche einen Bombenanschlag auf einen Tempel der Sikh-Gemeinde in ­Essen, bei dem drei Personen verletzt wurden; am 18. Juli attackierte ein 17-jähriger Jugendlicher Passagiere eines Regionalzugs in Würzburg und verletzte fünf Personen schwer; am 24. Juli verübte ein 27-jähriger Mann einen Sprengstoffanschlag im bayerischen Ansbach bei dem er selbst getötet wurde und 14?Menschen verletzte (BfV 2016b). Die Wahllosigkeit der Morde und Mordversuche, das erschreckend Plötzliche des Gewaltgeschehens, das Bewusstsein des Risikos, jederzeit überall Opfer eines Anschlags werden zu können, unabhängig von gesellschaftlicher ­Rolle, Alter, Religion und Gesinnung, addiert zu den allfälligen Ungewissheiten des Lebens eine besonders beunruhigende. Die Wahrnehmung dieser Ungewissheit wird dadurch verstärkt, dass das ­Ferne plötzlich in den hiesigen Alltag einbricht: Die dschihadistische Radikalisierung von (meist jungen) Männern und Frauen endet in zahlreichen Fällen in der Ausreise nach Syrien und Irak (siehe auch das Kapitel von Abou Taam et al. in diesem Band; Abou Taam 2015). Die Mehrheit der Ausgereisten hat sich dort dem IS angeschlossen. Im Juni 2016 galten nach Angaben der Sicherheitsbehörden 820 Personen als ausgereist, ein Drittel davon soll inzwischen wieder zurückgekehrt sein. Während diese Personen in Syrien und Irak an Krieg, Mord und Folter beteiligt sein können, birgt die Rückkehr von Traumatisierten, aber auch von gewaltbereiten erfahrenen Kämpfern oder gar geschulten potenziellen Attentätern Sicherheitsrisiken in Deutschland (Lister 2015). Einer gemeinsamen Auswertung deutscher Sicherheitsbehörden zufolge, lassen sich 68?Prozent der insgesamt 677 bis Juni 2015 ausgereisten Personen "dem Umfeld bekannter Islamisten/Salafisten bzw. entsprechenden Gruppierungen zuordnen" (IMK 2015: 16). Diese Zahl korrespondiert mit dem weit verbreiteten Eindruck von Salafismus als Nährboden oder gar "Durchlauferhitzer" für militanten, religiösen Extremismus (kritisch dazu Hummel/Logvinov 2014). Trotzdem bleibt der Dschihadismus bis zu dem Moment seiner gewaltsamen Manifestation in unserer Lebenswelt weitgehend unsichtbar, droht nur in grausamen und unflätigen Videos mit Unheil - oder auch in Warnungen von Sicherheitsbehörden oder politischen Akteuren und in medialer Berichterstattung. Die Anhängerinnen und Anhänger des Salafismus sind hingegen sichtbar und hörbar als befremdliche Erscheinung des Alltags. Diese Greifbarkeit vermindert nicht, sie vermehrt die Unsicherheiten: Hängt das Phänomen des Salafismus mit der Bedrohung durch terroristische Anschläge zusammen? Gehören Salafismus und Terrorismus womöglich zusammen? Und was hat Salafismus mit Islam im Allgemeinen und Musliminnen und Muslimen (in Deutschland) im Besonderen zu tun? Für die Politik und die Sicherheitsbehörden stellen sowohl die Verunsicherung der Bevölkerung (dies schließt fraglos die große Mehrheit der in Deutschland lebenden Musliminnen und Muslime ein) als auch die Frage des Zusammenhangs zwischen Salafismus und Gewalt ernste und schwere Aufgaben. Ruhiges, angemessenes und erfolgreiches Handeln und eine ent...